Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Dr. Martin Höppner (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenfassung angezeigt, um etwaige Eingabefehler zu erkennen. Mithilfe der Vor- und Zurückfunktion seines Browsers und der im Bestellvorgang zur Verfügung stehenden Buttons und Eingabefelder kann sich der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs bewegen und ggf. Berichtigungen vornehmen.
2.2 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Annahmeerklärung per E-Mail zu, durch die der Vertrag zustande kommt; bezahlt der Kunde per PayPal, so kommt der Vertrag bereits durch die Zahlungsanweisung des Kunden zustande. Die E-Mail enthält den Vertragstext bestehend aus Bestellung, AGB und Annahmeerklärung. Der Anbieter speichert den Vertragstext unter Wahrung des Datenschutzes über den Vertragsschluss hinaus. Ein Zugriff des Kunden auf den Vertragstext über den Anbieter ist nach Vertragsschluss aber nicht mehr möglich. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
- Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da der Anbieter Waren anbietet, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB).
- Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1 Die vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Annahmeerklärung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie bis zu 14 Werktage (Mo. - Fr.).
4.2 Der Anbieter liefert nur an Kunden innerhalb Deutschlands.
- Preise und Versandkosten
5.1 Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Der Anbieter erhebt gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus.
5.2 Zusätzliche Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.
- Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder per Banküberweisung (Vorkasse) vornehmen.
6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
- Sachmängelgewährleistung
7.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
7.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate; diese Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche, für die der Anbieter nach den Regelungen der nachfolgenden Ziffer haftet.
- Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle einer Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und sofern die Schäden typisch und vorhersehbar sind. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Diese Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Schlussbestimmungen
9.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
